NEOLIBERALISMUS

(Schloss Buonas, verschachert an den Roche-Konzern)

(Milton Friedman mit George W. Bush)
IDEOLOGIELOSIGKEIT IST UNMÖGLICH
Wenn wir an "Ideologie" denken, denken wir an etwas Seltsames und Kauziges: Skinheads, Punks, Dienstverweigerer, Steiner-Anhänger, wir nehmen diese Leute nicht ernst. Wir selber glauben von uns, wir hätten keine ideologische Weltsicht... Nur die Problemmacher, die unsere sogenannt "freien" Leben stören wollen, haben eine. „
Niemand ist hoffnungsloser versklavt als jene, die fälschlicherweise glauben, frei zu sein.“ Johann Wolfgang von Goethe
Man stelle sich immer die Situation vor, in der die junge Frau ihren festen Freund den Eltern vorstellt: Werden sie Freude haben, wenn er ihnen von Bewusstseinserweiterung redet? Die Werbespots wirken zuverlässig... Wir haben freie Länder, aber sind gefangen in dieser Freiheit. Es ist die Art Freiheit im Stil von: "Tu, was Du willst, es kümmert eh keinen." Wir sind heute so weit, dass man die richtige Freiheit nur noch im Gefängnis erlangen kann.
Wir leben in der Illusion, dass unser Alltag total ideologiefrei sei. Aber das ist nur, weil unser aller Ideologie so gross ist, dass du ihre Wände nicht sehen kannst. Wie eine Fliege in einer Kathedrale. Und weil du darin geboren wurdest und schon seit jeher darin lebtest, sahst du sie nie voll und von aussen. Man kann so etwas nicht beurteilen, wenn man selber noch mittendrin steht.
PLATONS HÖHLENGLEICHNIS

Ideologie interpelliert Individuuen und macht sie zu ihren Subjekten. Wir bemerken das oft bei anderen. Aber nicht bei uns selbst... Du bist darin gefangen und glaubst an all seine Mechanismen und Masken. Es ist wie in Platons Höhlengleichnis. Du kannst die echte Welt ausserhalb der Höhle nicht sehen, weil Du die Reflektion für echter hältst als die Dinge, die reflektieren. Wenn jemand den Schwindel bemerkt, sich umdreht und in die richtige Welt hinaustritt, will er nie wieder zurück. Geht er zurück, die anderen zu befreien, so glauben sie ihm nicht. Sie meinen, er sei geblendet von der Sonne. Sie lachen ihn aus, oder versuchen sogar, ihn zu töten, weil er ihr Weltbild so schmerzhaft erschüttert. Auf eine Art haben wir die fundamentalistischste Ideologie von allen: Die
Ideologie, keine Ideologie zu haben. Wer ist der beste Schauspieler? Ein Schauspieler, der nicht weiss, dass er ein Schauspieler ist.
GESCHICHTE IST TOT?
Die heute herrschende Ideologie ist also gut getarnt. Man nennt sie "Neoliberalismus", und sie ist eine Wirtschafts-Ideologie, eine aggressive Ausprägung des Kapitalismus. Der Neoliberalismus redet vom "Tod aller Ideologien und Utopien.". Angeblich sind die Ideologien und Utopien mit dem
Ende des Kalten Krieges gescheitert, seit dem Fall der Berliner Mauer und seit das Sovjetsystem zusammenbrach. Fast die ganze Welt akzeptierte diese neoliberale Interpretation des sovjetischen Scheiterns. Sie sagen, es sein ein genereller Sieg das Kapitalismus über den Sozialismus.
Und die überrumpelten Sozialisten brachten nicht genug intellektuelle Gegenwehr auf, um diese anmassenden Behauptungen zu kontern. Kurzum: Der Angriff gegen die Sovjetunion war der Stoss ins Herz der Revolution, und so war 1989 das offizielle Ende aller Ideologien und Utopien.
Der Mauerfall war ein kleiner Riss in einer Wand, aber eine grosse Wunde im globalen Bewusstsein
PILGERBERG-GESELLSCHAFT
Vevey 1947: Auf dem Pilgerberg (Mont Pelerin) treffen sich einflussreiche europäische und amerikanische liberale Ideologen, um über die Zukunft der westlichen Zivilisation nachzudenken. Schon nach dem 2. Weltkrieg fingen die Liberalen im Schatten einer vermeintlichen Ideologielosigkeit damit an, selber das unzerstörbarste Ideologiegebilde aufzubauen, das bis heute
Wissenschaft, Publizistik und Politik beherrscht. Ihr Erfolgsrezept war die "Ideologie der Individualisation": Eine oberflächliche Individualisierung der Menschen verhehlt ihre innere kollektivistische Gleichschaltung. Alle sind unterschiedlich gekleidet, aber alle haben dieselbe Geldlogik im Kopf. Das geht so weit, dass viele von uns neidisch sind auf Menschen, die immer noch eine bestimmte klare Weltanschauung haben. Das ist möglicherweise heimlich ein Mitgrund für unseren Hass auf Muslime und andere Gläubige. Versteckter Neid. Jetzt kämpfen wir gegen Kreuze in Klassenzimmern und gegen Kopftücher, aber keiner stört sich an der Werbung, die allgegenwärtig ist.
NEOLIBERALISMUS
Der Neoliberalismus will maximale Freiheit und Macht zugunsten der Wirtschaft. Der Staat solle sich zurücknehmen, die Gemeinde tritt zurück, "Freie Märkte" haben Vorrang. Die Ideologie der "Freien Märkte" beeinflusst unser Land sehr negativ. Nicht die Märkte sollten frei sein, sondern wir. Auch ich mag zwar den Markt, im Sinne des Supermarktes oder des Flohmarktes, aber nicht damit ist der "Freie Markt" gemeint. Der "Freie Markt" ist eine ideologische Komponente des Neoliberalismus, und auch ohne ihn gäbe es den Sommerschlussverkauf.
Sie sagen, die Wirtschaft selbst könne automatisch die richtigen Güter zum richtigen Preis in der richtigen Menge zur richtigen Zeit produzieren. Der Markt würde alles von selbst regulieren, ohne staatliches Eingreifen - wie ein natürliches Ökosystem: Wenn es ein Problem gibt, passe sich die Natur an. Man behauptet somit häufig, Neoliberalismus sei die natürlichste Ideologie. Das kann sein. Aber es gibt einen kleinen Unterschied: Ein Tier isst, bis es satt ist - Löwen haben keine Kühlschränke.
Die neoliberale Waffe, um Staaten neoliberal zu machen, ist der Dreizack des Freien Marktes. Er hat 3 Klingen:
1) Privatisierung (lat. "Privare" ="berauben")
2) Deregulation (Abbau von Gesetzen)
3) Sozialabbau (weniger Steuern für Soziales)
Die Regierung solle sich stillhalten und nur gewisse fundamentale Aufgaben übernehmen: Die Gültigkeit von privaten Verträgen gewährleisten, Polizei, Gericht... aber nicht viel mehr. Die Regierung solle nicht eingreifen, sondern alles geschehen lassen ("Laisser faire") Wirtschaft und Markt sind frei, alles zu tun, sie optimieren und rationalisieren alles in Hinblick auf das Shareholder Value, den höchstmöglichen Profit.
Du sagst vielleicht:
"Was ist falsch daran? McD schafft doch Stellen!"
"Klar, aber sie stellen nur die geeignetsten Leute ein."
Du magst jetzt zurückfragen:
"Was soll falsch daran sein, das steigert die Produktivität?"
"Es geht wirklich um Produktivität, aber noch mehr um das Produzieren von Wert..."
Der Sozialismus rationalisierte ebenfalls manches, aber Kapital war nicht sein höchstes Kriterium. Im Kapitalismus hingegen steht das Kapital sogar über Menschen und Gütern, über Tieren und der Natur. Also wirft McD alle 15 Minuten Nahrungsmittel weg. Denkst Du, sie würden es den Angestellten verschenken? Oder sogar Obdachlosen geben? Im Gegenteil: Manche Fillialen bewachen ihre Abfalleimer sogar. Das Ganze passiert auch im grösseren Rahmen: Weizenüberproduktion lässt man eher verderben, als dass man sie der Dritten Welt schenkt. Weil dies die Märkte destabilisieren würde. Die Gemeinden verlieren an Boden, Schulen, Spitälern, Fernsehsendern undsoweiter. Sie privatisieren sogar die Post!
Sie senken die Steuern, also applaudierst du, während deine Gemeinde eine weitere öffentliche Instutition verliert, und noch eine, und noch eine...

ERSTICKTE REBELLIONEN
Es wird immer schwieriger, etwas gegen die herrschende Ideologie, die immer erdrückender wird, zu tun, denn der Neoliberalismus hat keine Fehler (Er ist der Fehler). Rebellieren die Jugendlichen, dann heisst es von oben herab: "Sie rebellieren, weil sie nichts zu rebellieren haben." (Was
gewissermassen sogar stimmt, wenn man es oberflächlich betrachtet) "Ich will höhere Strafen, ich will, dass ihr mich ernst nehmt, es ist politisch, verdammtnochmal!" steht aber in den Gesichtern der jungen Rebellen geschrieben, denn man bestraft sie mit Absicht leicht, um ihnen zu zeigen:
"Du bist harmlos, du kannst nichts bewirken!" Die gewalttätigen Nachdemonstrationen am 1. Mai werden als eine Art Brauch toleriert ("Das gibt den Glasern Arbeit."). Bequem: Unbequeme, die
ihre Gesinnung so offensichtlich und doch wirkungslos ausleben, können leicht erkannt und aus dem Verkehr gezogen werden. Es kam darum auch schon vor, dass die Polizei selber Steine verteilte. Es wäre sogar möglich, dass der Schwarze Block eigentlich die Polizei selbst ist. (Alex Jones: "Egal welcher Farbe die Regierung ist, rund um die Welt tragen die Sicherheitskräfte schwarze Skimasken.") Weshalb sonst hätten sie das Sozialamt angegriffen, eine soziale Institution? Die G8-Demo in Heiligendamm 2007 wurde von einigen hundert vermummten, schwarz gekleideten Männern angeführt. Als diese die Scheiben einer Bank einwarfen, fiel einem Fernsehteam auf, wie wohlkoordiniert und quasimilitärisch sie auf die Handzeichen eines Anführers
reagierten. Einige Demonstrierende erkannten einen Bremer Polizisten wieder und forderten ihn auf, sich auszuweisen. Heute erscheint der Revolutionär nur noch als missgünstiger Spassverderber, denn der Neoliberalismus brachte es stets fertig, Aufstände in seine Richtung zu drehen: Die 68er liess man unbewusst den Neoliberalismus unterstützen, denn die Hippies wollten "Alles und zwar
sofort!" Und genau das ist es, was uns die Industrie heute gibt: Blaues und grünes Ketchup, Fussmatten in 50 Geschmacksrichtungen... Wir wollten Freiheit. Jetzt haben wir die sexuelle Freiheit, als Jungfrau zu sterben und die Freiheit, nicht zu arbeiten...
SPIELTHEORIE SÄT MISSTRAUEN
Der Kalte Krieg war stark von der Spieltheorie beeinflusst. Die Arbeiten von John Nash waren einflussreiche Anstösse in der Spieltheorie. Nash hatte die Theorie, alle Menschen wären selbstorientiert und würden dauernd gegeneinander strategisieren. Nun muss man aber wissen: Nash war pathologisch paranoid... (Wie später auskam) Die Spieltheorie musste abgemildert werden. Aber das Misstrauen und die gegenseitigen Verdächtigungen blieben bestehen, sie hatten sich tief in unsere Gehirne eingeprägt.
FRÜCHTE DES NEOLIBERALISMUS
Wir haben heute mehr Einkommen, bessere Gesundheit, bessere Arbeitsbedingungen als vor 50 Jahren. Aber offensichtlich ist die Mehrung von Reichtum und materiellem Wohlstand keine hinreichende Bedingung für Glück. Trotz des enormen Wirtschaftswachstums werden die Menschen im Westen seit Jahrzehnten nicht glücklicher (Wachstum nach Innen wäre notwendiger!) Leistungsabhängige Bezahlung verursacht mehr Belastung, entwertet alle Anreize jenseits des Geldes, zerstört das Berufsethos, höhlt die Kultur aus und demoralisiert die Arbeitnehmer. Sie führt zu Spannungen zwischen Leuten, die eigentlich miteinander kooperieren müssen.
Du bist für dein Glück selbst verantwortlich, sagen sie. Da gibt es keine gesellschaftlichen Konflikte, sondern nur individuelle Problemlagen. Eltern haften beispielsweise für die gesellschaftlichen Missstände, in denen ihre Kinder aufwachsen usw.
CROSSBORDER LEASING
Man würde annehmen, dass die Strassenbahn der Stadt Wien gehört. Aber das ist überhaupt nicht so. Sie gehört einem amerikanischen Investor. Der Stadtrat hat nämlich beschlossen, die Strassenbahn zu verkaufen. Dafür gabs viel Geld, über 1 Mia. Dollar. Aber das hat die Stadt gar nicht bekommen! Es ist weitergeleitet worden an englische und amerikanische Banken, und diese zahlen jetzt damit für die Stadt Wien "Leasingraten" an den Investor, damit die Stadt Wien ihre Strassenbahnen wieder benutzen darf!
Ähnlich geschieht es auch mit Elektrizitätswerken. Es ist eine Anmassung von der Stadt, so ein Werk zu verkaufen, denn jahrelang haben es die Bürger unterhalten. Und auch nach der Privatisierung noch. Letztlich zahlt ja doch immer noch der Bürger seine Strom- und Gasrechnung.
Alte Menschen strielen jetzt planlos und sprachlos durch die ausverkaufte Stadt und müssen das Gefühl haben, dass ihre Stadt sie nichts mehr angeht Kinder haben keinen Platz zum Spielen, Computerspiele ermöglichen immer höhere Bevölkerungsdichte, weil jeder auf Bewegungsraum verzichtet. Avenir Suisse kommt auch noch mit dem zynischen Vorschlag, die Mieten zu erhöhen, um die Wohnungsnot zu beheben...
PRIVATISIERUNG IST NICHT FORTSCHRITT!
Die ersten Feuerwehren z.B. waren privat. Rief man sie, hatte aber ihre Plakette nicht gekauft und ans Haus genagelt, dann fuhren sie einfach weiter. Öffentliche Institutionen haben viele gute Nebeneffekte, weil sie nonprofit sind. Oft werden sie sogar mutwillig defizitär betrieben, wenn z.B. die staatliche Stahlindustrie Verluste einfährt, liefert sie billigen Stahl an andere Industrien. So haben öffentliche Firmen antizyklische Effekte.
VERSTECKIS MIT DEN NEOLIBERALEN
Neoliberale Denkweisen können sich hinter fast jeder Partei verbergen: Liberale Christen, Nationalliberale, Grünliberale, liberale Demokraten, ja sogar liberale "Linke" (sie lassen einfach alles weg, was Linkssein ausmacht.) Dem Neoliberalismus gelang es damals sogar, die chinesische KP zu unterwandern.
Neoliberale verstecken sich hinter mannigfaltigen Namen: Reaganomics,Liberale, Konservative, Neocons etc.Ihr geistiger Führer ist Milton Friedman, von seinen Fans verharmlosend"Onkel Miltie" genannt. Man kann den dekadenten Friedman im Propaganda-Film „Free to Choose“ bestaunen, wie er süffisant in einem Sweatshopinmitten ausgebeuter Arbeiterinnen steht und deren Glück lobt, dass sie sichso ein besseres Leben einrichten könnten und zugleich die Wirtschaftentwickeln helfen würden usw.

WIE RADIKALER KAPITALISMUS ETABLIERT WURDE
Als Friedman seine verhängnisvollen Theorien entwickelte, war Amerika natürlich bereits ziemlich kapitalistisch. Aber noch nicht genug kapitalistisch für Friedman! Damals war Amerika nämlich relativ sozial, der "New Deal" sicherte soziale Marktbedingungen. Das war dank Roosevelt so, der nach der Wirtschaftskrise die Bestie des Marktes gezähmt und gebändigt hatte. Friedman aber wollte den Markt wieder befreien. Natürlich verschmähten die Leute diese Idee. Doch später, als radikale linke Ideen unter der Arbeiterschaft an Einfluss gewannen, kam der Neoliberalismus den
Industriellen als Gegengewicht gerade gelegen. Denn der Neoliberalismus war in seinen Forderungen genauso radikal wie der Kommunismus: Die ideale Gegenattacke, um die Interessen der Kapitalbesitzer zu vertreten! Das Ziel war totale Freiheit des Individuums. Der Willen des isolierten einzelnen Bürgers solle höher gewertet werden als gemeinsame Unternehmungen wie der New Deal.

(BUILDING A DAM - ein Gemälde aus der Zeit des New Deal) Aber wenn man Fazit zieht, merkt man, dass die neue Freiheit eine recht seltsame ist. Eine Kassiererin hat die Freiheit, an der Kasse von Laden A zu stehen, oder von Laden B. Die Bestrebungen, die Menschen auf diese Weise zu befreien, haben leider nur zu einem erneut sehr kontrollierenden System geführt: Neue Ungleichheit, die Rückkehr der Klassengesellschaft mitsamt ihren Privilegierten und Unterhunden. Die oberen 20% bekommen vom Welteinkommen 82,7 % (Stand 2009, Tendenz steigend) Hätte Friedmans enger Freund Walter Wriston (CEO Citibank) Steuersenkungen und die Abschaffung des Mindestlohns gefordert, hätte er als Raubritter gegolten. Aber wenn ein angesehener Akademiker wie Friedman mit denselben Forderungen an die Öffentlichkeit tritt, ist das etwas ganz anderes... Die Idee, Firmeninteressen durch öffentliche Unis zu waschen, brachte den Unis viele Spenden ein.
SCHOCK-TAKTIK VERBREITET NEOLIBERALISMUS
Um den Neoliberalismus zu verbreiten, benutzen sie Schocks, Kriege, Krisen und Katastrophen.
Das passiert gerade heute in Griechenland: Es wird in die Schulden manövriert, und muss jetzt Staatsbetriebe privatisieren. In unseren Medien wird dieser Schritt sogar als vernünftig und "längst fällig" dargestellt.
Hurrikan Katharinas Auswirkungen:
Öffentliche Schulen vorher: 123
Öffentliche Schulen nachher: 4
Charter Schools vorher: 7
Charter Schools vorher: 31  (Gutscheine wurden verteilt...)
"We finally cleaned up public housing in New Orleans. We couldn't do it, but God did."
Richard Baker, Kongressabgeordneter
Mit Schocks ist nicht nur das Schocken ganzer Länder gemeint, sondern auch das Schocken von Individuen: Plötzliche Verhaftung, harsche Behandlung und Folter. Schocks sind das neue Crack der Finanzmarkt-Junkies. Niemand bekämpft diese Sucht. Stattdessen fahren wir fort, mit Privatisieren, Deregulieren und Sozialabbau - wir lechzen nach dem nächsten Schuss.

STAATSTERRORISMUS
Die italienische "Strategie der Spannung" sorgte in der eigenen Bevölkerung für Angst, und schwärzte die Linke für angebliche Terroranschläge an.Tatsächlich wurden die Anschläge aber von Rechtsextremen ausgeführt, hauptsächlich Gladio (Geheimorganisation von NATO und CIA) und P2 (Propaganda Due, eine inzwischen aufgeflogene Freimauerer-Bankenbruderschaft)
Equippe von P2 (963 geheime Mitglieder)
-11 Polizeichefs
-24 hohe Militaristen
-18 Richter
-1 sozialdemokratischer Parteichef
-sowie: Industrielle, Bankiers, Minister, Abgeordnete usw.
MK ULTRA FORSCHUNGSPROGRAMM
Während des Kalten Kriegs erforschte die CIA Gehirnwäsche-Methoden (25 Mio Dollar, 44 Unis und 12 Spitäler waren im Spiel!): Schlafentzug, kein Sonnenlicht, Drogen, Elektroschocks, Willen brechen, sie verwirren, damit sie jegliche Klarheit verlieren usw. Ewen Cameron, der welthöchste Psychiater (Präsident der "World Psychiatric Organization") wollte seine "Patienten" zurück in die Kindheit foltern. So wie heute die Soldaten sagen: "Wir werden sie in die Steinzeit zurückbomben!" Nach dem "Löschen" der Patienten wollte er sie reprogrammieren, indem er sie Tonbänder mit Botschaften hören liess (teils monatelang am Stück!)
Folteropfer in Südamerika beschrieben oft einen mysteriösen "Mr. Mike", der im Hintergrund des Raums immer anwesend gewesen sei und Anweisungen gegeben habe. Heute ist der besetzte Irak das Folterlabor. Ein Modellstaat. Sie versuchen, im grossen Stil menschliche Psychen zu zerstören und wieder aufzubauen. Die US-Streitkräfte im Irak hatten sogar Computerprogramme, die ihnen angepasste "Foltermenüs" berechneten. Die Folterungen fanden in einer nur mit Sonderausweisen zugänglichen Einrichtung statt, so geheim, dass man selbst hochrangigen Vertretern des Militärs den Zutritt verweigerte. Mehrmals wechselte man den Namen der Einrichtung – von "Task Force 20" zu "121", zu "6–26" usw.
BEISPIEL LOTTERIEAUFSTAND
Nachdem Albaniens Kommunismus gescheitert war, hatten Betrüger leichtes
Spiel. Sicher nicht weil die Albaner ein dummes Volk wären, sondern weil die Albaner einfach die Geldlogik nicht verinnerlicht hatten, fielen sie darauf herein. Es wurden so viele Bürger in Schneeballsystemen übers Ohr gehauen, dass es zum "Lotterie-Aufstand" kam.Der Neoliberalismus ist also nicht natürlich, die kapitalistische Logik wurde uns eintrainiert bzw. wir haben sie erlernt.
HERRSCHAFT DURCH GLEICHGÜLTIGKEIT
Der Neoliberalismus funktioniert ohne offen zur Schau getragenen Fanatismus und ohne offensichtliche Propaganda, sondern er funktioniert eher durch unsere Gleichgültigkeit (Laissez-les laisser faire) Gleichgültigkeit stabilisiert das herrschende System: Heute hat jeder eine seltsame ironische Distanz zu seiner eigenen sozialen Rolle: Man spielt seine Rolle, ohne sie ernstzunehmen. Heute verhalten sich Chefs zum Teil so ironisch in Bezug auf ihre eigene Rolle, dass sie sogar über die Dummheit lachen können, Chef zu sein. Im Zeitalter des Kulturkapitalismus und der „Postideologie“, funktioniert Ideologie also nicht mehr aufgrund eines fanatischen Engagements, sondern vielmehr umgekehrt aufgrund einer inneren Distanz und Gleichgültigkeit, die das symbolische Mandat des Subjekts nicht ernst nimmt.
Aber bedauerlicherweise wird es genau deshalb trotzdem immer Chefs geben, die schnellen Profit machen, indem sie Länder bei den Füssen nehmen und alles aus ihnen herausschütteln.
"Noch mehr. Warum nicht noch ein bisschen mehr? Nie genug davon. Noch mehr Mac Donalz (...) Noch mehr Cruise Missiles Marschflugkörper auf denen wir schneller zum Stauffacher reiten (...) Noch mehr. Noch mehr Freisinn Stiegelisinn Versicherungen Banken Sitzungen Sitzungszimmer Röntgenzimmer Seelenröntgenanstalten Durchleuchtungen Motiverforschungen Hirnpolizei Ordnungsrufe Normen Einordnungen Säuberungen Optimalfrequenzen noch mehr Muzak noch mehr Zurick Zurick Zurick Zurick Zurick Zurick."
(Niklaus Meienberg, "Zurick Zurich Horror Picture Show")